people walking on gray concrete road during daytime

Schule & Kitas

Wir setzen uns dafür ein, dass alle Kinder in Lichtenberg geeignete Räume, Sicherheit und Chancen haben: Als in Alt-Hohenschönhausen knapp 450 Schulplätze fehlten, haben wir gehandelt, anstatt zu blockieren. Der Modulare Ergänzungsbau (MEB) an der Oberseeschule wurde gegen CDU-Widerstand durchgesetzt.

Saubere Schultoiletten haben für uns genauso Priorität wie die Schulcontainer in der Salzmannstraße: Statt diese weiter verfallen zu lassen, setzen wir uns für ihre Nutzung ein – und schaffen Klarheit über Kosten und Fristen. Außerdem wollen wir, dass die Attestpflicht für veganes Schulessen abgeschafft wird und dass alle gut ankommen: Wir haben unter anderem dafür gesorgt, dass Dialogdisplays in unserem Bezirk die Wege zu Kita und Schule sicherer machen.

Container in der Salzmannstraße

Robrt Pohle, Sprecher für Stadtentwicklung, Mieter*innenschutz und Facility Management

Wir fordern, dass die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 endlich wieder genutzt werden. Das Grundstück verwildert allmählich, während Schulplätze im Bezirk gebraucht werden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf!

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Unsere Anträge zu Schule & Kitas

Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule

Alt-Hohenschönhausen wächst, immer mehr jungen Familien mit Kindern ziehen zu. Diese Entwicklung führte 2023 dazu, dass rund 450 Schulplätze fehlten. Wir haben uns dafür eingesetzt, die Planung für einen Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Oberseeschule voranzutreiben, als die CDU dieses dringend benötigte Projekt stoppen wollte. Der Bau des MEB hat Schulplätze bereitgestellt und gleichzeitig dafür gesorgt, dass diese gleichmäßig und gerecht auf die Schulen der Schulplanungsregion verteilt wurden.

Sharepic mit dem Foto einer Schule im Bau, mit Bauzäunen davor.

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Für saubere Schultoiletten in Lichtenberg

Der von uns abgelehnte Haushaltsentwurf für 26/27 hat unter anderem die Zwischenreinigung der Lichtenberger Schultoiletten gestrichen. Das war für uns nicht hinnehmbar: Die Zwischenreinigung verbessert die Sauberkeit spürbar und ermöglicht den Schulkindern ein würdevollen Toilettengang ohne Ekel. Wir haben das Bezirksamt aufgefordert, sich bei dem Senat dafür einzusetzen, dass Lichtenberg die nötigen finanziellen Mittel zugewiesen bekommt, um die Zwischenreinigung zu erhalten.

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Klarheit über die Schulcontainer in der Salzmannstraße schaffen

Die aktuell ungenutzten Schulcontainer aus der Salzmannstraße müssen umgesetzt werden, da der Mietvertrag mit der HOWOGE für die Stellfläche 2026 ausläuft. Die Schulcontainer bietet Platz für 144 Schüler*innen und wurde vom Bezirk mit circa 4,2 Millionen Euro finanziert. Wir haben uns für die Nutzung der Container eingesetzt und dafür, dass die Frist für deren Umsetzung eingehalten wird. Außerdem haben wir Transparenz in der Sache gefordert: Das Bezirksamt hat der BVV mitzuteilen, wie hoch die Kosten wären, wenn Umsetzungsfrist nicht eingehalten wird. Wenn die Container auf ihre neue Stellfläche in der Seehausener Straße umgesetzt worden sind, können sie voraussichtlich auch endlich wieder genutzt werden.

Foto der leeren Schulcontainer mit Wildpflanzen davor.

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Keine Attestpflicht für veganes Schulmittagessen

Wer ein veganes Schulmittagessen möchte, muss dafür aktuell ein ärztliches Attest vorlegen. Wir setzen und dafür ein, diese Attestpflicht abzuschaffen: Wer den Wunsch hat, sich pflanzlich zu ernähren, sollte dies aus eigener Entscheidung heraus tun können. Zumal sich die Frage stellt, was ein ärztliches Attest feststellen soll.

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Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit

Immer wieder wurde in der BVV gefordert, dass Dialogdisplays an bestimmten Orten eingesetzt werden sollen. Selten war erkennbar, auf welcher Grundlage diese Standortauswahl basierte. Wir haben uns deshalb dafür stark gemacht, dass vorhandene Dialogdisplays im Bezirk vor allem zur Erhöhung der Schulwegsicherheit eingesetzt werden. Bei der Standortauswahl sollten in Zusammenarbeit mit der AG Schulwegsicherheit Unfallstatistiken und Statistiken zu relevanten Verkehrsverstößen einbezogen werden. Die Umsetzung unseres Antrags konnte für mehr Schulwegsicherheit in Lichtenberg sorgen.